
15.09.09 –
Bündnis 90/Die Grünen fordern zur Überwindung der Wirtschaftskrise Investitionen in ökologische Modernisierung und Bildung. Zu beidem trägt die Weier GmbH bei: ökologisch durch die Produktion von Technologien der Erneuerbaren Energien, und zur Bildung durch großes Engagement in der Ausbildung von Fachkräften. Für solche Firmen wollen wir die Rahmenbedingungen schaffen, dass sie heil durch die Wirtschaftskrise kommen.
Umwelttechnologien sind weltweit eine stark wachsende Branche. Hier setzt Grüne Wirtschaftspolitik an. Wir wollen in den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz investieren anstatt Milliarden in der Abwrackprämie zu verpulvern, Kohlekraftwerke zu subventionieren und Steuersenkungen zu versprechen. Dabei haben wir im Unterschied zu den diversen Konjunkturprogrammen und Einzelhilfen der Bundesregierung ein Konzept verstetigter Investitionen über einen Zeitraum von vier Jahren.
Dabei setzen wir auf einen Mix aus klarer Ordnungspolitik (z. B. CO2-Grenzwerte), neuen Finanzierungsinstrumenten (z. B. zur Förderung der Erneuerbaren Energien), veränderten Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt (z. B. progressive Gestaltung der Lohnnebenkosten) sowie vorgezogenen staatlichen Investitionen (z. B. in Energienetze).
Zur Wirtschaft der Zukunft gehören anspruchsvolle Standards beim Energieverbrauch, Vorrang und faire Vergütung für Erneuerbare Energien, aber z. B. für die Windenergie auch der schnelle Netzausbau mit Erdkabeln.
Wir wollen in die Unternehmen investieren, die in Zukunft einen Mehrwert für unsere Gesellschaft bringen. Jeder Euro Steuergeld, den wir zur Krisenbewältigung ausgeben, muss gleichzeitig ein Euro für die Modernisierung des Landes sein. Frau Merkel hat das Ziel benannt, dass wir in Deutschland besser aus der Krise herauskommen möchten, als wir hineingegangen sind.
Das wird uns sicher nicht mit Laufzeitverlängerungen für alte Atomkraftwerke gelingen, sondern mit Investitionen in Zukunftstechnologien wie Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung. Denn im Vergleich zur konventionellen Energieerzeugung entsteht im Bereich der Erneuerbaren Energien ein Vielfaches an Arbeitsplätzen vor Ort
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