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Bündnis 90/Die Grünen
Kreisverband Ostholstein
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20. Oktober 2024
...das GRÜNE Info-Heft mit Nachrichten und Hintergründen
aus der Lokalpolitik.
Sie bekommen das Heft in Ihren Briefkasten als Beilage des reporters am 23.10.2024
Tour de Mai 2024
Pressemitteilung der GRÜNEN Timmendorfer Strand
Radtour der GRÜNEN Timmendorfer Strand am 1. Mai
Seeadler, Seebrücken, ein Museumsbesuch in Pönitz und viel Spaß auf der 17. "Tour de Mai" der GRÜNEN
Am Mittwoch, den 1. Mai laden die GRÜNEN Timmendorfer Strand wieder zur Radtour ein. Beginn: 10 Uhr am Teich im „Strandpark an der Acht“ neben dem Niendorfer Hafen. Ziele sind unter anderem die Seebrückenneubauten in der Lübecker Bucht, das Museum für Regionalgeschichte in Pönitz und ein Seeadlerhorst. Letzte Station ist gegen 16 Uhr wie immer das Niendorfer Vogelpark-Café.
Die GRÜNEN Timmendorfer Strand und Ehrenvorsitzender Dr. Felix Benary, Initiator der traditionellen Radtour, laden am Museum in Pönitz zum Picknick ein: „Bringen Sie gerne Ihre Sitzdecke und Ihr Fernglas mit. Wir freuen uns auf schöne Stunden in der Natur und haben ausreichend Zeit, auf alle Fragen zur anstehenden Europawahl einzugehen.“ Mit rund 35km ist diese familienfreundliche Radtour für jedermann geeignet.
• Hier finden Sie das Programm der Radtour
Information der GRÜNEN Scharbeutz
Gaby Jungk, Fraktionsvorsitzende der Scharbeutzer GRÜNEN, wird während der Radtour über den Neubau der Seebrücken in Scharbeutz und Haffkrug informieren. Nach Besichtigung und Picknick im Museum für Regionalgeschichte in Pönitz wird sie über den Seeadlerhorst im Pastoratsgehölz in Gleschendorf berichten. Auch Interessierte aus Scharbeutz sind herzlich zur Radtour eingeladen.
Umweltpreis 2022 der Gemeinde Scharbeutz an das Ehepaar Berger vergeben
15. Februar 2024
Nach Beschluss des Umweltausschusses ging der Umweltpreis für das Jahr 2022 an das Ehepaar Berger aus Schürsdorf für die nachhaltige Ausrichtung ihres Restaurants Brechtmann.
Dem Nachhaltigkeitsberichts auf der Webseite des Restaurants kann entnommen werden, dass soweit möglich regionale Produkte verwendet werden, und dass möglichst nachhaltig und energieschonend gewirtschaftet wird. So gelang es, den Stromverbrauch in den Jahren von 2019 bis 2021 um 17 % zu verringern und den CO2- Fußabdruck pro Gast im gleichen Zeitraum von 11 auf 6 kg pro Gast zu senken. Diese CO2-Belastung wird durch ein Klimaschutzprojekt zur Aufforstung ausgeglichen.
Die Preisträger erhielten von der Gemeinde eine Urkunde über die Auszeichnung sowie einen Scheck über 250,00 Euro. Diese wurden von der Bürgermeisterin Bettina Schäfer und der Vorsitzenden des Umweltausschusses Gabriele Jungk im Rahmen einer Feierstunde im Restaurant Brechtmann vor geladenen Gästen übergeben.
Timmendorfer Strand und Scharbeutz setzen ein Zeichen
10. Februar 2024
Am Samstag, den 10. Februar 2024 findet in Timmendorfer Strand auf dem Timmendorfer Platz von 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr eine Demonstration unter dem Motto „Zusammen gegen Hass und rechte Hetze“ statt.
Alle demokratischen Parteien und die Gemeindeverwaltungen der Gemeinden Timmendorfer Strand und Scharbeutz rufen zur Teilnahme auf. Den Veranstaltern ist es wichtig, als Gesellschaft zu zeigen, dass man entschieden gegen Hass und Hetze, gegen Antisemitismus und gegen Faschismus ist. Gemeinsam mit den Bürger*innen möchte man sich zu einer offenen und toleranten Gesellschaft bekennen.
„Uns ist besonders wichtig, dass diese Demonstrationen unsere Demokratie langfristig stärken“, so Timmendorfs Bürgermeister Sven Partheil-Böhnke.
Seine Amtskollegin aus Scharbeutz Bettina Schäfer ergänzt, „wir wollen auch in den kleineren Orten ein deutliches Zeichen gegen einen rechten Ruck in der Gesellschaft zeigen!“
Internationaler Holocaust-Gedenktag
27. Januar 2024
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Monate später, am 3. Mai 1945, verbrannten und ertranken rund 6400 der etwa 7000 Insassen der Konzentrationslager Neuengamme, Auschwitz-Fürstengrube und Stutthoff nach dem Beschuss der Cap Arcona und der Thielbek in der Lübecker Bucht. Etliche Flüchtlinge wurden erschossen oder erschlagen bei ihrem verzweifelten Versuch, das Ufer zu erreichen.
Am 27. Januar 2024 fand auf dem Ehrenfriedhof in Haffkrug eine Gedenkveranstaltung unter Beteiligung der Posaunengruppe Eutin statt. Eine kurze Gedenkrede hielt der langjährige Pastor Lutz Tamchina. Anschließend stellte Peter Wendt die Biografien zweier Verstorbener vor. Der Grüne Kreisvorstand legte zusammen mit Parteimitgliedern für die Toten der Cap Arcona- und Thielbek-Katastrophe einen Kranz im Namen des Kreisverbandes nieder.
Jetzt - 80 Jahre nach dem Ende des Nazi-Regimes - werden wieder Pläne geschmiedet, Menschen aufgrund ihrer Abstammung, ihres Aussehens, ihrer Herkunft oder ihrer politischen Haltung zu entrechten und zu vertreiben. Wir müssen aufstehen und uns für Demokratie und gegen Rechtsextremismus einsetzen, müssen Antisemitismus und Rassismus bekämpfen und Verantwortung für die Gegenwart übernehmen.
NIE WIEDER IST JETZT! - Rede von Marcel Reif während der Gedenkstunde des Deutschen Bundestags am 31. Januar 2024
Gemütliches Neujahrstreffen der Scharbeutzer GRÜNEN
20. Januar 2024
Das Neujahrstreffen des Ortsverbands der Grünen Scharbeutz am 20. Januar war gut besucht und ein voller Erfolg. Im wunderschönen Haus des Kurgastes in Klingberg bei Punsch und Stollen fanden viele gute Gespräche statt. Mit einer musikalischen Begrüßung durch Doro Brand an der Harfe und Wolfgang Kummerfeldt an der Gitallele begann der Nachmittag.
Die Fraktionsvorsitzende Gabi Jungk begrüßte die Gäste, insbesondere Bürgermeisterin Bettina Schäfer und die Bürgervorsteherin Anja Bendfeldt, sowie Gäste aus den Dorfvorständen und den anderen Parteien. Wolfgang Kummerfeldt stellte sich als neuer Sprecher der Grünen vor.
Nach einem weiteren musikalischen Teil mit Harfe und Gesang folgte ein Film von Gabi Jungk über die Seeadler am Hemmelsdorfer See. Bis in den frühen Abend saß man noch gemütlich zusammen und klönte nicht nur über politische Themen.
Ortsverband der Scharbeutzer GRÜNEN wählt neuen Vorstandssprecher
10. Januar 2024
Scharbeutzer GRÜNE informieren sich beim öffentlichen Waldspaziergang im Lübecker Stadtwald
27. Oktober 2023
Waldspaziergänger*innen
Foto: Sybille Sommer
Der Lübecker Stadtwald ist seit vielen Jahren Vorbild für kommunale Wälder. Der ehemalige Forstamtsleiter Lutz Fähser entwickelte eine Bewirtschaftungsform, die als Naturwaldkonzept bekannt wurde. Jutta Paulus, GRÜNE Fachpolitikerin für Natur- und Klimaschutz im Europäischen Parlament, lud am Freitag, 27. Oktober, Interessierte zu einem Waldspaziergang ein. Lutz Fähser erklärte den Besucherinnen und Besuchern, darunter auch Scharbeutzer GRÜNE, wie es gelingt, einen kommunalen Wirtschaftswald weitgehend in Ruhe wachsen zu lassen und trotzdem wirtschaftlich zu betreiben.
Begleitet wurde die Gruppe von dem Biologen und Journalisten Lothar Frenz, der das Lokiphon mitbrachte, mit dem historische Aufnahmen von Loki Schmidt zu hören waren.
Sybille Sommer und Bärbel Janke von den Scharbeutzer GRÜNEN äußern sich begeistert über den Spaziergang: „Es war ein sehr lehrreicher, imponierender Vortrag. Die erfolgreiche naturnahe Bewirtschaftungsform ist schon mehr als 30 Jahre Vorbild in ganz Europa,“ sagt Sybille Sommer „Und Loki Schmidt im Originalton zu diesem Thema zu hören war eine stimmige Ergänzung. Lothar Frenz hatte Originalaufnahmen dabei.“
Darüber hinaus war es interessant zu erfahren, dass auch die Förster und Waldarbeiter hier weiterhin viel vom Ökosystem Wald lernen, indem sie es beobachten und die Eingriffe so minimal wie möglich halten. Bärbel Janke: „Die Waldarbeiter sind seit Jahren fest angestellt, haben das Konzept verinnerlicht und gehen verantwortungsvoll mit ‘ihrem‘ Wald um. Die Abstände der Rückegassen wurden hier im Laufe der Jahre von 20 auf 40 und dann auf 80 Meter erweitert, so dass die Schonräume vergrößert wurden.“
Aus der Fraktionsarbeit:
Scharbeutz bekommt auf Initiative der GRÜNEN eine Baumschutz-Satzung
04. Oktober 2023
Um den Baumbestand in der Gemeinde besser zu schützen, haben die GRÜNEN im April im Umweltausschuss einen Antrag eingebracht, der die Erstellung einer Baumschutzsatzung auf den Weg brachte.
Bei ihrer Sitzung am 27. September 2023 beauftragte die Scharbeutzer Gemeindevertretung die Verwaltung bei einer Enthaltung, das Verfahren zum Erlass einer gemeindlichen Baumschutzsatzung einzuleiten. Mit dieser Entscheidung sind die Wertschätzung und der Schutz der Bäume in unserer Gemeinde einen großen Schritt vorangekommen.
In ihrer Begründung betonte Gabriele Jungk, grüne Vorsitzende des Umweltausschusses, die Vorteile einer Baumschutzsatzung: Bäume sind Schattenspender und Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten und wirken sich positiv auf den CO2-Haushalt aus. Für einen touristischen Ort wie Scharbeutz haben Bäume als ästhetisches Merkmal einen hohen Stellenwert.
Die wichtigste Schutzbestimmung: Es ist verboten, geschützte Bäume zu beseitigen, zu zerstören, zu schädigen oder zu verändern. In der Vergangenheit wurden immer wieder ortsbildprägende Bäume im Zuge von Bauvorhaben gefällt, zuletzt eine ca. 200 Jahre alte Buche in der Seestraße. In Scharbeutz sind etwa 6000 Bäume in einem Kataster registriert, nur etwa 2% von ihnen sind alte, ortsbildprägende Bäume.
In die Satzung aufgenommen werden folgende Bäume:
1. Bäume im Eigentum der Gemeinde Scharbeutz
2. Bäume, für die ein Erhaltungsgebot in Bebauungsplänen festgesetzt ist
3. weitere (private) Bäume, ausschließlich mit Zustimmung der Eigentümer
Für die Durchführung wird Beratungsleistung durch Gemeindemitarbeiter zur Verfügung gestellt. Private Baumeigentümer erhalten Zuschüsse für die Pflege ihrer geschützten Bäume.
Pressemitteilung des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
Schleswig-Holstein wird Pilotregion für die Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee
28. September 2023
Umweltminister Goldschmidt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): „Ein Meilenstein bei der Bewältigung einer Generationenaufgabe“
KIEL/BERLIN. Schleswig-Holstein wird Pilotregion für die Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee. Die Bundesregierung wird in den kommenden Tagen eine entsprechende Ausschreibung für Erkundungs- und Bergungsmaßnahmen in Gebieten in der Lübecker Bucht und Mecklenburger Bucht veröffentlichen. Darüber informierte das zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) das Schleswig-Holsteinische Umweltministerium.
Entsprechend erfreut zeigte sich Umweltminister Tobias Goldschmidt nach Erhalt der Nachricht: „Rostende Granaten auf unseren Meeresböden sind eine der größten ökologischen Herausforderungen beim Schutz unserer Meere. Ihre Bergung wird viele, viele Jahre dauern. Mit dem heutigen Tag beginnt das Zeitalter des Handelns. Dies ist ein Meilenstein bei der Bewältigung einer Generationenaufgabe und ein wichtiger Baustein beim Schutz unserer kranken Meere. Schleswig-Holstein hat das Thema Munitionsaltlasten seit vielen Jahren energisch vorangetrieben. Die heutige Nachricht ist auch Verdienst der guten politischen Arbeit, die wir hier im Land parteiübergreifend geleistet haben“, sagte Goldschmidt.
Mit den Pilotbergungen sollen Erkenntnisse über den Zustand geborgener Kampfmittel sowie die Skalierbarkeit von konventionellen Bergungsprozessen gesammelt werden. Diese fließen in die Entwicklung einer mobilen, schwimmenden Entsorgungsanlage, welche perspektivisch eine Kapazitätssteigerung bei der Entsorgung ermöglichen wird.
Es ist geplant, Erkundung und Beräumung der einzelnen Räumungsgebiete in der Lübecker und Mecklenburger Bucht zu vergeben. Die Arbeiten sollen im 2. Quartal 2024 beginnen und sich über einen Zeitraum von sechs Monaten erstrecken, wobei innerhalb dieser sechs Monate je Lokation nur ein begrenzter Zeitraum zur Bergung angesetzt wird.
Auch in Scharbeutz…
wurde in den vergangenen Jahren bei vielen Gelegenheiten vor den tickenden Zeitbomben vor der Küste gewarnt.
Aus der Fraktionsarbeit:
Scharbeutz vergibt den Umweltpreis an die Dorfschaft Schulendorf und die Firma Rahlf & Söhne
19. Mai 2023
Hannelore und Carsten, so hießen die Störche, die sich zuletzt dank der Unterstützung der Dorfschaft Schulendorf, der Dorfvorsteherin Karin March und der Firma Rahlf & Söhne in Schulendorf niedergelassen haben.
Zur Preisverleihung bei strahlendem Wetter fanden sich am 15. Mai im Garten von Frau March neben vielen Dorfbewohner*innen die Scharbeutzer Bürgermeisterin Bettina Schäfer, die Vorsitzende des Umweltausschusses Gaby Jungk und der „Storchenvater“ Leo Pietsch vom NABU ein. Der Umweltbeauftragte der Gemeinde, Dietmar Krieger, hat die Preisverleihung begleitet und eine kleine Feier vorbereitet.
Gaby Jungk, die Vorsitzende des Umweltausschusses, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Scharbeutz, hielt die Laudatio:
Mehr »Aus der Fraktionsarbeit:
Neuer Urwelt-Mammutbaum zurück im Haffwiesenpark Haffkrug
11. Mai 2023
Mehr als 100 Jahre hat der ca. 20 Meter hohe Urwelt-Mammutbaum den Haffwiesenpark geprägt. Sein Aussehen und Alter machten ihn zu etwas Besonderem. Er war ortsbildprägend und hatte einen hohen ökologischen Wert. Er ist ein lebendes Fossil aus der Kreidezeit vor ca. 60 Mill. Jahren, das in China überlebt hat.
Durch die Verschiebung des Baukörpers des neuen Haffhuus musste der gesunde alte Baum weichen. Im Vorwege gab es viele Diskussionen darüber, ob er nicht doch erhalten werden oder sogar in den neuen Baukörper integriert werden könne.
2018 fiel er doch unter der Axt. Aus seinem Holz wollte man dann als Erinnerung eine Bank bauen oder auch es anderweitig verwenden. Das wurde nie umgesetzt. Nur eine Baumscheibe liegt noch im Büro der Verwaltung.
Allerdings haben alle Gemeindevertreter*innen sich für zwei Neuanpflanzungen entschieden.
Heute wurden zwei Urwelt-Mammutbäume von einer Höhe von ca. sechs Metern am Haffhuus gepflanzt.
Auf dass sie wieder in ihrer besonderen Weise unser Haffhuus prägen.
Gaby Jungk, Umweltausschuss-Vorsitzende
Aus der Fraktionsarbeit:
Die Waldbegehung mit den SH-Landesforsten
04. Oktober 2022
In der neuen Forsteinrichtung für das Revier Scharbeutz ist als gutes Ergebnis festzustellen, dass die Hiebsätze von 8.700 Festmetern auf 6.100 Festmetern herabgesetzt werden. Außerdem sollen zwei 16 ha große Altbaumrefugien nördlich des Wald-Friedhofes Timmendorfer Strand und südlich des Mückenbusches in der Scharbeutzer Heide entstehen. Unter dem Begriff Altbaumrefugium ist die Nicht-Nutzung von alten Bäumen zu verstehen, ohne auf den sonstigen Einschlag zu verzichten. Die Kronendichte wird erhalten und vergrößert. (Lesen Sie auch den ausführlichen Bericht über die neue Forsteinrichtung vom 27. Juni 2022 weiter unten.)
Mit Zustimmung der Landesforsten ist vereinbart, weiter im Dialog zu bleiben und sich auch über die Gemeindegrenzen auszutauschen. Die Landesforsten boten einen ersten Waldtermin an, um am Objekt sprechen zu können.
Am 14.Sept. fand die erste Waldbegehung in der Scharbeutzer Heide statt. Dabei wurden die verschiedensten Nutzungsflächen in der Scharbeutzer Heide, von Naturwald bis Wirtschaftswald mit Erhalt der besonders alten und hochwertigen Bäume (Altbaumrefugium) vorgestellt. Unser Förster Herr Tybussek und Herr Harrihausen, Naturschutzbeauftragter der Landesforsten, gaben uns sehr interessante Einblicke in die zukünftigen Planungen mit dem besonderen Schwerpunkt von Naturschutz und Erhalt von Lebensraumtypen.
Gute Stimmung und gutes Wetter beim Sommerfest
12. August 2022
Neue Forsteinrichtung für das Revier Scharbeutz vorgestellt
27. Juni 2022
Zur Vorstellung der neuen Forsteinrichtung für das Revier Scharbeutz durch die Landesforsten Schleswig-Holstein erklären die Landtagsabgeordnete Catharina Nies und die Scharbeutzer Gemeindevertreterin Gaby Jungk:
Mehr »Zur Landtagswahl: Munitionsaltlasten im Meer
06. April 2022
Als Land zwischen den Meeren haben wir die Aufgabe, die Lebensräume an den Küsten und in den Meeren zu schützen. Das gelingt uns nur, wenn wir auch die etwa 1,6 Millionen Tonnen Weltkriegsmunition und militärische Altlasten aus der Nord- und Ostsee entfernen. Deshalb begrüßen wir das Vorhaben der Ampel-Koalition zur Bereitstellung finanzieller Mittel für Bergungen von diesen. Außerdem wollen wir:
die umweltschonende Bergung und Entsorgung der Munitionsaltlasten
die Ortung und Kartierung von Munition sowie die Forschung und Entwicklung zu neuen Bergungstechniken voranbringen
Monitoring-Projekte zu sprengstofftypischer Verbindungen unterstützen
Deshalb: Wählen wir Grün! Mehr über unsere Ziele zum Meeresschutz und Munition im Meer erfahrt ihr in unserem Programm 
https://sh-gruene.de/programm/
Veranstaltung: Munitionsaltlasten im Meer
04. August 2021
Die Aufzeichnung dieser Veranstaltung sehen Sie auf dem YouTube-Kanal der GRÜNEN Ostholstein:
https://youtu.be/5KevizKNIfk
Wertschöpfung sichern - Umwelt schützen
Die Lübecker Bucht ist im besonderen Maße von erheblichen Munitionsaltlasten in der Ostsee betroffen. Hier liegen mehr als 50000 Tonnen vorwiegend aus dem 2. Weltkrieg. Es ist großenteils bekannt, wo die Munition liegt, und es gibt deutliche Hinweise, dass sie zunehmend instabiler wird. Maritime technischen Anlagen für die umweltgerechte Entsorgung stehen bereit.
Wir von den Ortsverbänden Neustadt, Scharbeutz und Timmendorfer Strand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, dass die Ostseeregion hinsichtlich Nachhaltigkeit und Wertschöpfung internationale Pilotregion für den umweltgerechten Umgang der Bergung von Munitionsaltlasten wird.
Mehr »Scharbeutzer Gemeindevertretung fordert Neufassung der Waldbaurichtlinie für Schleswig-Holstein
30. Juni 2021
Im Scharbeutzer Waldgebiet Neukoppel, Bestandteil des FFH (Flora-Fauna-Habitat)-Gebietes „Wälder im Pönitzer Seengebiet“, wurden in den letzten Monaten des vergangenen Jahres noch während der Vegetationsperiode umfangreiche Baumfällungen und eine Durchforstung mit schweren Erntegeräten durchgeführt. Mehrere hundert Alt-Bäume, vorwiegend Buchen und auch einzelne, etwa 200-jährige Eichen mit einem Stammdurchmesser von über 90 cm wurden gefällt.
Bereits 2019 fand in dem in Timmendorfer Strand und Scharbeutz gelegenen Kammerwald ein intensiver Holzeinschlag durch die Landesforsten statt. Dieser alte Wald hat eine herausragende Bedeutung als Erholungsort für Touristen und Einheimische.
Da zu befürchten ist, dass diese Fällungen nicht mehr einer ordnungsgemäßen Forstwirtschaft entsprechen, hat auf Initiative der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Gemeinde Scharbeutz ein interfraktioneller Arbeitskreis ein Schreiben an den Ministerpräsidenten, den Umweltminister, den Direktor der Landesforsten und die Vorsitzende des Verwaltungsrates der Landesforsten formuliert. In diesem Schreiben wird Ministerpräsident Daniel Günther aufgefordert, sich für die Erstellung einer zeitgemäßen Waldbaurichtlinie in Schleswig-Holstein einzusetzen, die den heutigen Anforderungen an den Klimaschutz gerecht wird und den Erhalt der Biodiversität in den Vordergrund stellt.
In der Sitzung der Scharbeutzer Gemeindevertretung am 9. Juni wurde einstimmig von allen Fraktionen zugestimmt, das Schreiben an die o. g. Adressaten zu senden. Die Vorsitzenden aller Fraktionen haben mit ihren Unterschriften ihre Zustimmung bestätigt.
Den kompletten Text des Schreibens lesen Sie hier…
Pressemitteilung der GRÜNEN im Europäischen Parlament
Europaparlament fordert Beseitigung von Munition und Kampfmitteln aus der Ostsee
27. April 2021
Am Montagabend, 26.4., hat das Europaparlament mit breiter Mehrheit eine Resolution beschlossen, die die EU-Kommission und betroffene Ostseeanrainer zum Handeln auffordert. Mindestens 50 000 Tonnen konventioneller und chemischer Waffen wurden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in der Ostsee entsorgt. Konkret fordern die Europaabgeordneten, betroffene Gebiete zu finden und zu markieren, umweltfreundliche und effektive Maßnahmen zur Beseitigung des Materials vorzuschlagen, Informationskampagnen für die Menschen vor Ort aufzulegen und Notfallpläne für den Fall einer Umweltkatastrophe vorzubereiten.
Die Resolution finden Sie hier: Resolution zur Ostsee 23/03/2021
Rasmus Andresen, schleswig-holsteinischer Abgeordneter der GRÜNEN im EU-Parlament, sagt dazu:
„Munitionsaltlasten in unserer Ostsee sind eine große, meist unsichtbare Gefahr für die Umwelt und die Menschen in den Küstenregionen. Als Europaparlament haben wir jetzt die Initiative ergriffen, um eine Lösung für das Problem zu erarbeiten. Zu lange haben EU-Kommission und betroffene Mitgliedstaaten bisher die Augen vor dem Problem verschlossen.
Auch vor der Küsten Schleswig-Holsteins liegen große Mengen versenkter Munition und chemischer Kampfstoffe. Umweltminister Jan-Philipp Albrecht hat bereits die Initiative ergriffen und fordert wie wir Grüne im Europaparlament die Beseitigung der Munition. Bisher fehlt es dazu an der notwendigen Unterstützung aus Berlin und Brüssel. Wir erwarten jetzt, dass die EU-Kommission und die Bundesregierung aktiv werden und gemeinsam mit unseren Nachbarn im Ostseeraum über EU-Programme und die nationalen Haushalte ausreichend Ressourcen bereitstellen.”
Tickende Zeitbomben: Munitionsaltlasten im Meer
12. April 2021
Bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung Scharbeutz vom 24. Juni 2020 wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Munitionsbelastung in der Lübecker Bucht einstimmig verabschiedet.
Jetzt fordern GRÜNE und FDP in Schleswig-Holstein in einem interfraktionellen Antrag an den Bundestag die Bundesregierung auf, sich endlich um das Problem der in der Nord- und Ostsee versenkten Weltkriegsmunition zu kümmern. Bundesregierung, Küstenländer, Wissenschaft, Wirtschaft und Umweltverbände sollen „gemeinsam eine Strategie für die Bergung und umweltverträgliche Vernichtung von Munitionsaltlasten“ entwickeln.
Deutscher Bundestag: Antrag der Fraktionen FDP und Bündnis90/Die Grünen
Die erstmalige Erörterung des Antrags im Bundestag findet am
Donnerstag, den 15.04. um 15:10 Uhr
statt. Sie wird auf dem Fernsehsender phoenix live übertragen.
Deutscher Bundestag: Artikel zur 1. Lesung
Lichter gegen die Dunkelheit
12. Januar 2021
"Hass versperrt gemeinsame Zukunft",unter diesem Motto fand am 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, auf dem Cap Arcona Friedhof in Haffkrug ein stilles Gedenken für die Opfer der Schiffstragödie am 3. Mai 1945 statt.
Bürger*innen der Gemeinde Scharbeutz, darunter Mitglieder der GRÜNEN Scharbeutz und
Mitglieder des Arbeitskreises 27. Januar Eutin stellten Kerzen auf dem Gelände an der Neukoppel auf.
Silvia Lohmann, Fraktionsmitglied GRÜNE Scharbeutz
Stellungnahme zur Neufassung der Ausbaubeitragssatzung
13. Dezember 2020
Grundstückseigentümer*innen werden seit vielen Jahren in hohem Maße an den Kosten für Maßnahmen zum Straßenausbau beteiligt. Das wird als ungerecht empfunden. Durch Änderungen der Landesgesetzgebung SH ergab sich erstmals die Möglichkeit, diese Beiträge abzuschaffen.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Scharbeutz hat am 9. Dezember 2020 mit den Stimmen unserer Fraktion eine neue Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Scharbeutz (Ausbaubeitragssatzung) verabschiedet.
Warum haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dieser Satzung zugestimmt, obwohl Grundstückseigentümer*innen weiterhin zur Mitfinanzierung herangezogen werden?
Mehr »Aktuelle Termine
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