Mit einem Besuch des Kreisvorsitzenden der Ostholsteiner GRÜNEN Max Plieske, im Rathaus der Stadt Bad Malente, wurde die Reihe der vorgesehenen Informationsbesuche des Kreisvorstandes fortgesetzt. Dieser Besuch beim Bürgermeister Michael Koch, bei der sich der Kreisvorsitzende über die Situation vor Ort informieren wollte, fand in einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre statt. An dem zweistündigen Gespräch mit dem Bürgermeister nahm vom Kreisvorstand der Schatzmeister Rainer Rübenhofer teil, der auch stellvertretender Fraktionschef der Grünen im Kreistag ist.

25.10.13 – von Max Plieske –

Mit einem Besuch des Kreisvorsitzenden der Ostholsteiner GRÜNEN Max Plieske, im Rathaus der Stadt Bad Malente, wurde die Reihe der vorgesehenen Informationsbesuche des Kreisvorstandes fortgesetzt. Dieser Besuch beim Bürgermeister Michael Koch, bei der sich der Kreisvorsitzende über die Situation vor Ort informieren wollte, fand in einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre statt. An dem zweistündigen Gespräch mit dem Bürgermeister nahm vom Kreisvorstand der Schatzmeister Rainer Rübenhofer teil, der auch stellvertretender Fraktionschef der Grünen im Kreistag ist.

Plieske und Rübenhofer beabsichtigen, die Vorstellungen, Sorgen und Nöte der Städte und Gemeinden zu erfassen, um diese in die politische Meinungsbildung der Grünen Kreistagsfraktion zu tragen. In diesem Kontext erörterten die Gesprächspartner die Problematik der gesunkenen Gästezahlen. Nicht nur der demografische Wandel oder ein verändertes, touristisches Verhalten führten zu den Einbrüchen im Beherbergungs- und Gastgewerbe, vielmehr die Veränderung von Rahmenbedingungen zeichnen verantwortlich für die gegenwärtige Situation.

Die Folgen mehrerer Gesundheitsreformen durch die Bundesregierung führten besonders für Malente zu einschneidenden Veränderungen. Ein ebenso wenig populäres wenn auch wichtiges Thema: die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in Schleswig-Holstein.

Kommunale Selbstverwaltung muss sich jedoch auf der Grundlage einer gesicherten finanziellen Grundausstattung vollziehen, hier gibt es noch viele offene Fragen. Für die Anhebung der Kreisumlage um 1% Punkt zum Beginn des nächsten Jahres zeigte der Verwaltungschef etwas Verständnis.  Dies ist Teil einer beabsichtigten Reform zur Schuldenreduzierung. Weiteren Erhöhungen der Kreisumlage betrachtete Bürgermeister Koch im Hinblick auf die jeweiligen Haushalte mit großer Skepsis. Die Kostenentwicklungen im ÖPNV und die Anpassungen der Kitas an das veränderte Nutzungsverhalten berufstätiger Mütter oder Väter wurden erörtert. Verwaltungschef und Kreisvorsitzender waren sich einig, zukünftig weitere Gespräche zu führen. Auf der Agenda sollte dann der Demografie-Bericht des Kreises Ostholstein stehen, für den zwei Stunden Erörterung wohl nicht  reichen dürften.