Mit der alten Eutiner Festspiele GmbH hat nach deren Insolenz auf einmal im Eutiner Rathaus angeblich niemand etwas zu tun gehabt. Henning von Schöning spricht sich gegen diese Verschleierungsversuche aus.

02.01.11 – von Henning von Schöning –

Die Eutiner Grünen finden es richtig, dass der für die Eutiner Festspiele GmbH eingesetzte Insolvenzverwalter gewissenhaft seiner Arbeit nachgeht, indem er Regressforderungen und die Geschäftsabläufe der Eutiner Festspiele GmbH objektiv prüft. Die Ursachenforschung darf aber nicht zu kurz greifen, indem sie sich auf Personen beschränkt, die für Schadenersatz eventuell persönlich in die Haftung genommen werden können. Es muss zudem darum gehen, für künftige Entscheidungen der Stadtvertretung im Kulturbereich Lehren aus der Festspielinsolvenz zu ziehen.

Auch in den Reihen der Stadtvertretung ist Verantwortung zu suchen. Von dort hat der Aufsichtsrat den Auftrag bekommen, die Festspiele stattfinden zu lassen; und interessanterweise waren sich alle Stadtvertreter der Gefahr einer Opernpleite bewusst. Seinen Niederschlag fand das zum Beispiel in einem Beschluss, der am 16. Dezember 2009 auf Antrag der Grünen gefasst worden ist. Dem zu Folge wurde der im Haushaltplan für das Jahr 2010 enthaltende Zuschuss für die Festspiele mit einem Sperrvermerk versehen. Dieser durfte laut Sitzungsprotokoll „erst aufgehoben werden, wenn die Eutiner Festspiele GmbH einen realistisch gerechneten Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 vorgelegt hat“.

Nun stellt sich die Frage, wann der für die Aufhebung des Sperrvermerks zuständige Hauptausschuss festgestellt haben will, dass ein realistisch gerechneter Wirtschaftsplan vorgelegen haben soll. Das grüne Hauptausschuss-Mitglied Eike Diller hatte bei jeder Ausschuss-Sitzung darauf hingewiesen, dass seitens der Festspiele keine belastbaren Zahlen geliefert worden seien. Wenn es trotzdem eine Mehrheit für die Aufhebung des Sperrvermerks gab, dann war das eine politische gewollte Mehrheitsentscheidung. Man wollte die Festspiele partout auf die Bühne bringen und handelte eben trotzdem.

Am 11. Januar 2011 steht auf der Tagesordnung des gleichen Ausschusses die Bewilligung von 125.000 Euro für einen so genannten Kultursommer nicht näher definierten Inhalts. Wahrscheinlich wird es wieder einen Sperrvermerk geben. Die grüne Fraktion hat nach den Erfahrungen aus 2010 bisher noch wenig Vertrauen in einen umsichtigen Umgang der Ausschussmehrheit mit Steuergeldern.