Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Ostholstein

GRÜNE in OH: Für Jamaika und gegen die FFBQ

26.06.17 – von Gaby Braune, Franziska Echelmeyer –

Im Rahmen der Mitgliederversammlung der GRÜNEN im Kreis Ostholstein in Ratekau berichteten die GRÜNE Spitzenkandidatin Monika Heinold und die Landtagsabgeordnete Marlies Fritzen aus den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag und standen den Fragen der Mitglieder Rede und Antwort.

Eines der Hauptthemen war dabei die feste Fehmarnbeltquerung. Marlies Fritzen stellte dazu klar: „An unserer ablehnenden Haltung gegen die FFBQ hat sich nichts geändert. Wir halten das Projekt ökologisch für schädlich und ökonomisch für unsinnig. Das Verhältnis von Kosten und Nutzen steht für uns in keinem vernünftigen Zusammenhang.“

Monika Heinold stellte fest, dass die GRÜNEN leider keine Unterstützung von anderen Parteien im Landtag hätten. CDU, SPD und FDP hätten sich deutlich für den Bau der FFBQ ausgesprochen. Außerdem wies sie erneut darauf hin, dass das Projekt nur auf Bundesebene gekippt werden könnte.

Die Sprecherin des Kreisverbandes Gaby Braune ergänzte: „Der Staatsvertrag kann nur in beiderseitigem Einvernehmen zwischen Deutschland und Dänemark aufgelöst werden. Die Dänen wollen diesen Tunnel aber unbedingt. Wir hoffen, dass die hohen Kosten das Projekt letztendlich scheitern lassen.“

 

In einem waren sich alle GRÜNEN vor Ort einig: Sie kämpfen, allen voran Dr. Konstantin von Notz, auf Bundesebene weiter für einen Ausstieg aus dem Staatsvertrag. Die GRÜNEN im Landtag sind jetzt gefordert, die gravierenden negativen Auswirkungen der FFBQ, falls sie kommt, so gering wie möglich zu halten.

Vor Ort werden die GRÜNEN selbstverständlich wie bisher mit Aktionen und Veranstaltungen gegen die FFBQ kämpfen.

Die große Mehrheit der Mitglieder sprach sich in Ratekau für den Koalitionsvertrag mit CDU und FDP aus. Sie wollen GRÜNE Erfolge wie z. B. das Landesnaturschutzgesetz und das Gleichstellungsgesetz bewahren. Franziska Echelmeyer, stellvertretende KV-Sprecherin fasste zusammen: „Wir sehen im Koalitionsvertrag genug GRÜNE Inhalte, dass ein Versuch sich lohnt!"

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