Mit einem Besuch des Kreisvorsitzenden der Ostholsteiner Grünen, Max Plieske, im Rathaus der Stadt Bad Schwartau, wurde die Reihe der geplanten Informationsbesuche des Kreisvor-standes fortgesetzt. Dieser Besuch beim Bürgermeister Gerd Schuberth, bei der sich der Kreisvorsitzende über die Situation vor Ort informieren wollte, fand in einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre statt.

10.09.13 – von Max Plieske –

Mit einem Besuch des Kreisvorsitzenden der Ostholsteiner Grünen, Max Plieske, im Rathaus der Stadt Bad Schwartau, wurde die Reihe der geplanten Informationsbesuche des Kreisvor-standes fortgesetzt. Dieser Besuch beim Bürgermeister Gerd Schuberth, bei der sich der Kreisvorsitzende über die Situation vor Ort informieren wollte, fand in einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre statt. An dem fast zweistündigen Gespräch mit Bürgermeister Schuberth nahmen von Seiten der Verwaltung der Büroleiter Hans-Peter Toll und vom Kreisvorstand der Schatzmeister Rainer Rübenhofer teil, der auch stellvertretender Fraktionschef der Grünen Kreistagsfraktion ist.

Dass die Problematik der Hinterlandanbindung einen breiten Raum einnahm, war sicher nicht verwunderlich. Wie Schuberth erläuterte, verharre er nicht untätig bis Fakten geschaffen seien. Vielmehr habe die Stadtverwaltung Alternativen erarbeitet, um die teils dramatischen Folgen für die Einwohner der Stadt zu reduzieren. Von Seiten der Verwaltung  wurde die sogenannte „X-Trasse“ ins Spiel gebracht. Plieske machte deutlich, dass auch mit der Schwartauer Lösung die Probleme lediglich in andere Gemeinden verlagert werden. Zudem führe diese Planung durch ökologisch sensibles Gebiet. Der Kreisvorsitzende machte deutlich, dass die Grünen nach wie vor gegen jegliche Realisierung der Fehmarnbeltquerung und somit auch gegen eine Hinterlandanbindung seien. Der deutliche Widerstand gegen dies „Wahnsinnsprojekt“ müsse nach wie vor aufrechterhalten werden.

Hinsichtlich der Problematik der leichtflüchtigen, halogenierten Kohlenwasserstoffe (LHKW) im Bereich der Innenstadt berichtete der Bürgermeister über die bisherigen Bemühungen seitens der Verwaltung, um mögliche Schädigungen für die Bevölkerung zu vermeiden. In diesem Kontext machte Schuberth deutlich, dass man mit allen politischen Kräften, auch mit den Grünen Stadtverordneten zielorientiert und vertrauensvoll zusammen arbeite.

Die finanzielle Situation Bad Schwartaus sei im Vergleich mit anderen Kommunen nicht schlecht. Schuberth bezweifelte allerdings, dass dies zukünftig als gesichert angesehen werden kann. Für die Anhebung der Kreisumlage um 1% Punkt zum Beginn des nächsten Jahres zeigte der Verwaltungschef etwas Verständnis, da dies ein Teil der beabsichtigten Reform zur Schuldenreduzierung sei und dem Vernehmen nach von den meisten Gemeinden akzeptiert sei. Weiteren Erhöhungen der Kreisumlage erteilte der Bürgermeister im Hinblick auf die jeweiligen Haushalte aber eine klare Absage.

Der Kreisvorsitzende fasste zusammen, dass sich die Unterschiede zwischen einer Stadt wie Bad Schwartau und den ländlichen Strukturen nicht so stark unterscheiden, wie man zu-nächst vermuten könnte. Fehlende Mittel, Übertragung weiterer Aufgaben „von Oben nach Unten“  sind neben anderen Problematiken wie z. B der Fehmarnbeltquerung oder der sanierungsbedürftigen Verkehrsinfrastruktur ein Leid aller Kommunen. Plieske sicherte zu, dass man die Ergebnisse dieses Gespräches im Kreisvorstand diskutieren werde. Auch sei beabsichtigt, die Schwartauer Informationen in die Grüne Kreistagsfraktion zu tragen.