Unser Wahlprogramm in Langform

Natur & Umwelt

Konsequente Ausrichtung am Stockelsdorfer Klimaschutzkonzept 

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stockelsdorf.de/media/custom/2684_295_1.PDF)

Für Stockelsdorf wurde 2016 ein Klimaschutzkonzept erstellt, das eine gute Grundlage bildet und viele Ideen und Anregungen enthält, um Stockelsdorf zukunftsfähig zu machen und auf den Weg in Richtung Klimaneutralität zu bringen. Wir setzen uns dafür ein, dass Entscheidungen für Stockelsdorf in Zukunft konsequent auf ihre Vereinbarkeit mit dem Klimaschutzkonzept überprüft werden und fördern neue Ideen und Projekte im Sinne des Klimaschutzes, u.a.:

  • Energiemanagement öffentlicher Gebäude
    Plausibilisierung von Flächen und liegenschaftsscharfe Erfassung, Dokumentation und Auswertung von Verbrauchswerten. Anschließend Erstellung eines Sanierungsfahrplans und energetische Ertüchtigung der Gebäude. Das Finanzierungskonzept sollte auf lange Amortisationszeiten, Förderbedingungen und Lebenszykluskosten anstatt reinen Investitionskosten ausgelegt werden (S. 178).

  • Crowd-Funding für Klimaschutzprojekte
    Bei vielen Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes ist die Finanzierung als Hemmnis bezeichnet. Für klar abgegrenzte Projekte können wir gemeinsam Crowd-Funding–Plattformen schaffen, über die Resultate schneller erzielt werden können. Die Steuerung dieser Plattform müsste von der Gemeinde vorangetrieben werden.

Fortführung insektenfördernder Bepflanzung

Die Artenvielfalt nimmt weiterhin ständig ab. Wir setzen uns dafür ein, Gärten und möglichst viele öffentliche Flächen insektenfreundlich statt nur “auf den ersten Blick” pflegeleicht zu gestalten. Dafür brauchen wir mehr Blühstreifen auf gemeindeeigenen Flächen, an Straßenrändern und auf Verkehrsinseln, auch in Wohngebieten. Ein grüneres Stockelsdorf hilft nicht nur Insekten sondern trägt auch dazu bei, dass sich der Ort an heißen Sommertagen nicht so sehr aufheizt.

Anpflanzung von Streuobst-Wiesen

Streuobst-Wiesen sind ein Hort der Artenvielfalt. Wir unterstützen die Erweiterung der Wiese an der Dorfstraße mit alten Obstsorten und streben die Einrichtung einer weiteren Streuobst-Wiese im Gemeindegebiet an, da außerdem alle Stockelsdorfer*innen hier ernten können.

Renaturierung Barger Au, Wanderwege zwischen den Dörfern

Unser Ortsgebiet wird von kleinen Gewässern durchzogen, die die Mehrheit der Bewohner*innen kaum wahrnimmt. Dazu gehören die Barger Au nördlich von Eckhorst, die in die Clever Au südlich von Bargerbrück einmündet und der Klosterlauf nahe des Schulwegs.

Wir streben eine Renaturierung und öffentlich Zugänglichkeit der Barger Au an. Dazu möchten wir mehr Wanderwege, vorzugsweise als Rundwege, einrichten. Dies fördert nicht nur den gewässernahen Naturraum, sondern auch den Naherholungswert vor Ort.

Photovoltaik-Anlagen auf Dächern gemeindeeigener Gebäude und Bürger-Solaranlagen

Die Kommune sollte mit klimafreundlichen Maßnahmen ein Vorbild sein. Dazu gehören PV-Anlagen auf den Dächern gemeindeeigener Gebäude. Sie versorgen die Kitas, Schulen, Sporthallen oder das Rathaus mit selbst erzeugtem Strom und tragen so zur Klimaneutralität bei. Gerade die öffentlichen Gebäude sind mit ihrem Verbrauchsprofil (Strom wird hier hauptsächlich tagsüber verbraucht) besonders geeignet, ihren Stromverbrauch mit eigenen PV-Anlagen abzudecken.

In der Ausgestaltung einer Bürger-Solaranlage könnten sich Menschen, die in das Klima investieren wollen, rechtlich abgesichert zusammenschließen und die Kommune in ihrem Wirken unterstützen.

Öffentliche Trinkwasserbrunnen

Den Wert öffentlicher Trinkwasserbrunnen kennt man in Städten wie Rom schon seit Jahrtausenden. Auch bei uns werden die Sommer immer heißer. Immer mehr Menschen nehmen ihr Getränk mit – meist in einer Plastikflasche. Dies wollen wir verändern, indem wir öffentliche Trinkwasserbrunnen in Stockelsdorf einrichten. Wir erfüllen damit außerdem ein Ziel der EU-Trinkwasser-Richtlinie. Allen Bürgerinnen und Bürgern wird der kostenlose Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser im öffentlichen Raum ermöglicht – und wir sparen Plastikmüll.

 

Bildung & Soziales

Bedarfsgerechte Plätze und Betreuungszeiten in den KiTas und des Offenen Ganztags (OGGS) 

Stockelsdorfs KiTas und die Nachmittagsbetreuungen der Schulen haben sich im letzten Jahrzehnt stark verändert. Immer wieder mussten die Kapazitäten der verstärkten Nachfrage der Eltern nach veränderten Öffnungszeiten angepasst werden. Und doch genügt dies oft nicht. Öffnungszeiten der Kitas bis 14.00 Uhr stoßen bei jungen Familien zunehmend auf Unverständnis, da sie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erschweren. Eine bedarfsgerechte Betreuungszeit soll in enger Zusammenarbeit mit KiTas und den jeweiligen Trägern überprüft werden.

Der Ganztagsbetreuung werden wir uns zunehmend widmen, nicht zuletzt aufgrund des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung, der ab 2026 stufenweise für Grundschüler*innen eingeführt wird. Dies wird bedeuten, weitere Räume und weiteres Personal für diesen Bereich zu finden oder zu bauen – kostenintensiv aber zukunftsorientiert!

Geschwisterermäßigung ausweiten auf KiTa und OGGS

Gehen mehrere Kinder in eine Kita, haben einige Eltern einen Anspruch auf eine Geschwisterermäßigung. Kommt eines der Kinder in die Schule, gilt die Ermäßigung nicht mehr.

Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass diese Geschwisterermäßigung auch bei einem Wechsel der Einrichtung weiter greift.

Inklusion an Stockelsdorfer Bildungseinrichtungen (Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention)

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist im Jahr 2009 in Deutschland in Kraft getreten. Trotzdem haben es Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen in unseren Kitas und Schulen nicht immer einfach, aufgenommen zu werden. Die materielle und personelle Ausstattung der Einrichtungen muss weiter verbessert werden, damit eine wohnortnahe Bildung und Betreuung gemeinsam mit Geschwistern und Nachbarskindern für alle Kinder Realität wird. Barrierefreiheit muss bei allen Neubauvorhaben konsequent mitgedacht und umgesetzt werden. Diesen Anspruch werden wir auch für Orte außerschulischer Bildung wie z.B. den Sportverein oder das Jugendzentrum weiter unterstützen.

Öffnung des Herrenhauses

Das Herrenhaus ist eine herausragende Immobilie in Stockelsdorf. Mithilfe von Bürgerinnen und Bürgern, engagierten Menschen in der Stiftung Herrenhaus und großer finanzieller Unterstützung der Kommune wurde es saniert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Bei einer Neuverpachtung setzen wir uns dafür ein, dass eine vielfältige Nutzung des Herrenhauses für alle Stockelsdorfer*innen wieder stärker möglich wird.

Raum für alle Generationen, Repair-Café, VHS etc.

In Stockelsdorf fehlen Räume für die Öffentlichkeit, sei es für private Feiern, Treffen verschiedener Gruppen wie Vereine, Arbeitskreise, Beiräte, politische Parteien oder Kurse der VHS. Deshalb ist es notwendig, in unserer Kommune Raum für alle Bedürfnisse und Altersgruppen zur Verfügung zu stellen. Hier gilt es zunächst, vorhandene Räume sinnvoll (d.h. oft: vielfältig) zu nutzen. Die Feuerwehr Mori und die Grundschule Ravensbusch gehen hier mit gutem Beispiel voran: beide nutzen den Schulungsraum der Feuerwehr für Versammlungen.

Dies zeigt: Gemeinsam nutzbare Räume brauchen neue Konzepte und Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichsten Parteien. Wir setzen uns dafür ein, ein solches Konzept umzusetzen.

Fortsetzung der nachhaltigen Migrationspolitik

Die Unterbringung und Integration von geflohenen Menschen wird angesichts der Weltpolitik und der zahlreichen daraus resultierenden Krisen eine große Aufgabe bleiben. Wir möchten diese Menschen in Stockelsdorf fair und mit Menschlichkeit willkommen heißen. Rassismus und Ausgrenzung stellen wir GRÜNE uns entschieden entgegen. Wir vertreten auch in Zukunft den Ansatz der dezentralen Unterbringung. Nur so kann es gelingen, Menschen mit Fluchterfahrung besser in unsere Gemeinde einzubinden und ihre Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen. Wir unterstützen die professionelle Betreuung und sorgen dafür, dass alle Kinder einen Kita-Platz erhalten. Nur wenn es in extremen Situationen keine anderen Lösungen gibt, werden wir einer Container-Unterbringung zustimmen.

 

Finanzen & Wirtschaft

Verantwortungsvoller Umgang mit notwendiger Neuverschuldung

Uns stehen große Aufgaben bevor (Ertüchtigungen einiger Feuerwehren, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, Straßensanierung), oft herzuleiten aus Verpflichtungen, die Bund und Land den Kommunen auferlegen. Hierzu müssen wir investieren und die Kommune muss dafür Kredite aufnehmen. Wir werden hier auf eine sinnvolle Priorisierung achten ebenso wie auf eine Neuverschuldung, die von unserer wachsenden Kommune verkraftet werden kann.

Anpassung der Grund- und Gewerbesteuer (mindestens an Kreisdurchschnitt)

Eine Kommune hat nur einen begrenzten Raum, über Steuern zu bestimmen. Ein wesentlicher Faktor sind die Grund-und Gewerbesteuern. Momentan liegen wir wegen der Steuerpolitik der vergangenen Jahre in beiden Bereichen unter dem Kreisdurchschnitt. Dies wird von der Kommunalaufsicht kritisiert. Das heißt, Grund- und Gewerbesteuern sollten angemessen angepasst werden, wobei wir uns am durchschnittlichen Satz des Kreises Ostholstein orientieren werden. Bleibt die Gemeinde bei ihren unterdurchschnittlichen Steuersätzen, kann dies dazu führen, dass Unterstützungsgelder des Kreises ausbleiben und damit eine größere Finanzierungslücke entsteht.

Die Gelder aus den Mehreinnahmen können wir beispielsweise für den Ausbau der Ganztagsschulen  oder für klimabezogene Sanierungen an den öffentlichen Gebäuden wie den Schulen oder Sporthallen einsetzen.

Flächeneffiziente Lösungen für Wohnraum und Gewerbe

Stockelsdorf wächst aufgrund seiner günstigen Lage immer weiter. Das bedeutet eine Flächenversiegelung erheblichen Ausmaßes. Um diese zu begrenzen, fordern wir Augenmaß bei der Erstellung neuer Bebauungspläne für privaten Wohnraum und Mehrstöckigkeit für Industriegebäude.

Gemeinwohl bei Vergabe öffentlicher Aufträge stärken

Für die Gemeinde Stockelsdorf wurde im Verlauf der letzten Jahre eine Gemeinwohlbilanz erstellt, für die Umsetzung der erarbeiteten Ziele in der Zukunft gab es jedoch zu Beginn des Jahres leider keine Mehrheiten bei der Abstimmung in der Gemeindevertretung. Da die Grundgedanken der Gemeinwohlökonomie sehr gut mit unseren Grünen Zielen und auch mit dem Verständnis von Stockelsdorf als Fair-Trade-Gemeinde und klimafreundliche Gemeinde harmonieren, setzen wir uns dafür ein, dass die Ergebnisse der Gemeinwohlbilanz weiter Beachtung finden. Neben Wirtschaftlichkeit und Effizienz sollten demnach bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zusätzlich Kriterien berücksichtigt werden, die zur Förderung des Gemeinwohls beitragen. So z.B. Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit aber auch soziale Aspekte wie Gleichstellung und Inklusion. Das bedeutet unter anderem, dass Aufträge möglichst regional vergeben werden, um so noch mehr Arbeitsplätze in der Gemeinde zu schaffen - oder dass Firmen bevorzugt werden, die Menschen mit Behinderung beschäftigen. Ökologische Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit und fairer Handel sollen verstärkt berücksichtigt werden, z.B. bei der Materialauswahl von Schulmöbeln oder bei Baumaterialien, bei der Beschaffung von Dienstbekleidung und Dienstfahrzeugen oder bei der Auswahl der Lebensmittel in der Schulkantine. Wir möchten versuchen, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die Auswirkungen unseres Handelns zum Wohl aller Menschen in Stockelsdorf und drumherum im Blick zu haben.  

 

Verkehr & Wohnen

Erstellung eines Radwege-Konzeptes mit Ausbau von Radwegen (auch zu den Dorfschaften)

Insbesondere Lübeck und auch seine Umgebung ächzt unter dem Autoverkehr. Die Zulassungszahlen für PKW sind weiterhin auf einem Rekordhoch. Verkehrsstudien und auch die Erfahrungen aus unseren Nachbarländern den Niederlanden und Dänemark zeigen, dass eine gute Radinfrastruktur (breite und sichere Radwege) dazu führt, dass mehr Menschen das Fahrrad als Fortbewegungsmittel nutzen und gleichzeitig das Straßennetz entlasten. Wir wollen erreichen, dass alle Altersstufen sich in Stockelsdorf sicher und selbstbestimmt mit dem Fahrrad bewegen können. Dazu braucht es ein modernes Radwege-Konzept und eine Verbindung der Dorfschaften mit sicheren und gut befahrbaren Radwegen.

ÖPNV stärken

Ab Mai soll das 49 EUR Ticket für ganz Deutschland kommen. Um den Nutzen dieses Angebots auch in Stockelsdorf zu erhöhen, möchten wir den öffentlichen Personennahverkehr in Stockelsdorf stärken. Dazu müssen die Frequenz erhöht und das Angebot weiter ausgebaut werden.  

Anruf-Bus für die Dorfschaften/Bürgerbus

Der ÖPNV kann und wird dennoch nicht immer allen Anforderungen gerecht werden. Diese Lücke kann ein unbürokratischer Bürgerbus schließen. Wir GRÜNEN haben mit den Dorfvorständen einen Austausch mit dem in der Nachbargemeinde ansässigen Dorf Sarkwitz initiiert, die seit einigen Jahren einen von den Bürger*innen organisierten Dorfbus nutzen. Freiwillige fahren den mit Solarstrom betriebenen Kleinbus zu festen Zeiten oder auf Anmeldung z.B. zur Schule, zum Friseur oder zu Arztbesuchen. Auch Konzepte gemeinsam genutzter PKWs von Carsharing-Anbietern oder z.B. ein Dörpsmobil können die Anzahl der privaten PKWs und die Belastung durch den Individualverkehr in Stockelsdorf reduzieren. Wir wollen für den Kernort und die Dorfschaften gemeinsam mit den dort lebenden Menschen den entsprechenden Bedarf ermitteln und Lösungen finden.

Belebung des Münzplatzes

Stockelsdorf ist ziemlich pragmatisch aufgebaut. Was dem Kernort aber fehlt, ist eine Art „öffentliches Wohnzimmer“, ein Ort an dem man sich gerne aufhält. Der Münzplatz kann diese Funktion erfüllen, doch dazu muss er wieder mit Leben gefüllt werden. Zusammen mit den Anlieger*innen und anderen interessierten Stockelsdorfer Bürgerinnen und Bürgern wollen wir ein Konzept für den Münzplatz erstellen und umsetzen, dass dieser wieder mit mehr Leben gefüllt wird. Dazu wollen wir mit der Sparkasse als Besitzerin des Münzplatzes in Verhandlungen treten.

Förderung gewerblicher Nutzung von (Lasten-)Fahrrädern

Der Fahrradmarkt in Deutschland entwickelt sich in den letzten Jahren rasant. Gerade auch im Bereich von Spezialfahrrädern wie Lastenrädern hat sich in den letzten Jahren viel getan. Wir möchten Stockelsdorfer Unternehmen dazu animieren und fördern, wo es möglich und sinnvoll ist, mehr auf Lastenräder zu setzen. Zusammen mit dem Ausbau der Radinfrastruktur können Unternehmen so einen einfachen Beitrag leisten, Stockelsdorf fit für eine klimaneutrale Zukunft zu machen.

Zusätzliche E-Ladesäulen

Es wird immer wieder Situationen geben, in denen sich Menschen keine sinnvolle Alternative zur Nutzung eines Autos bietet. Damit möglichst viele davon elektrisch mit erneuerbaren Energien betrieben werden können, braucht es in Stockelsdorf mehr Ladesäulen, denn nicht jede*r hat die Möglichkeit, eine Wallbox auf einem eigenen Grundstück zu installieren. Wir setzen uns für eine ausreichende und gut erreichbare öffentliche Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge ein.

Sozialen Wohnungsbau fördern

Stockelsdorf ist beliebt und wächst stetig. Dabei kommt die Stadt aber langsam an ihre natürlichen Grenzen. Wie überall drohen bei hoher Nachfrage nach Wohnraum die finanziell schwächer Aufgestellten vergessen und verdrängt zu werden. Deshalb wollen wir den sozialen Wohnungsbau weiter fördern. Gerade in Zeiten steigender Inflation muss das Wohnen in Stockelsdorf für alle bezahlbar bleiben.

 

 



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