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Hier findet Ihr alle Informationen zu den kommenden Treffen der Gemeindevertretung Lensahn sowie Zusammenfassungen der vergangenen Sitzungen. Außerdem sammeln wir hier Beiträge zu unserer Arbeit als Fraktion in der Gemeindevertretung sowie Themen der Verwaltung.
Gestern wurden auf der Gemeindeversammlung in drei aufeinanderfolgenden Blöcken verschiedene Informationen zu relevanten Themen für die Gemeinde geteilt. Dies umfasste einen ausführlichen Bericht des Bürgermeisters, Informationen zum Haushalt 2024 und dazwischen einen Bericht über die Bürgerbeteiligung am Windpark Sipsdorf.
Die 7 geplanten Windräder sind alle erfolgreich aufgebaut worden. Bisher sind 5 der Windräder prinzipiell betriebsbereit, jedoch erzeugt noch keines der Windräder wirklich Strom. Das liegt zum einen an erwartbaren Kinderkrankheiten, aber auch zum Teil an generellen Problemen der Siemens Gamesa 5.X Windkraft-Platform. So richtig klar wurde durch den Bericht nicht, wie gravierend diese Probleme sind und ob die Windräder zeitnah Strom produzieren können. Aber das wäre an der Stelle vermutlich zu technisch geworden. Auf jeden Fall betreffen die Probleme bei Siemens Gamesa, über die ja auch breit in der Presse berichtet wurden, auch den Windpark Sipsdorf.
Damit verzögert sich wahrscheinlich auch die mögliche Bürgerbeteiligung am Windpark. Geplant ist es hier, 400.000 € einzusammeln und damit 2 MW des Windparks zu finanzieren (4,34% des Gesamtvolumens). Die Mindestbeteiligung liegt bei 2.000 €, die Maximalbeteiligung bei 20.000 €. Je nach Interesse können also 20 - 200 Bürger in den Windpark investieren. Die weiteren Schritte in Bezug auf die Bürgerbeteiligung wird die Verwaltung mit dem Betreiber des Windparks klären.
Am Rande wurde noch erwähnt, dass die bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung der Windräder installiert wurde und nur noch die Abnahme durch die Behörden fehlt. Damit werden die Windräder dann nur bei Bedarf (Annäherung eines tief fliegenden Flugobjektes) beleuchtet. Außerdem wird auch die versprochene Ladesäule installiert. Da ist der Windparkbetreiber aber noch in Abstimmung mit der SH Netz.
Der Bürgermeister hat abschließend einen Überblick über die größeren Positionen des Haushalts 2024 gegeben.
Insgesamt weist die Haushaltsplanung 2024 einen Fehlbetrag von 2,7 Millionen Euro aus. Zu einem großen Teil wird dieses Defizit dadurch verursacht, dass die Gewerbesteuereinnahmen in 2023 sehr hoch waren und Lensahn damit kaum Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr erhält. Da gleichzeitig weniger Gewerbesteuereinnahmen geplant sind, die Amtsumlage erhöht ist und weiterhin hohe Energiekosten eingeplant sind, kommt ein entsprechendes Defizit zusammen. Natürlich ist jeder Haushaltsplan konservativ geplant, so dass die Verwaltung auf eine positivere Entwicklung als derzeit geplant in 2024 hofft.
Den vorher in den Ausschüssen bereits diskutierten und damit vorbereiteten Beschlüssen für die Gemeindeversammlung haben die Gemeindevertreter in allen Fällen einstimmig zugestimmt. Unter anderem waren das:
Wir danken auf jeden Fall der Verwaltung für den guten Überblick und die Bereitschaft am Nikolausabend die Gemeindevertreter und Bürger so umfassend über den aktuellen Stand zu informieren. Genauso wie die Verwaltung hoffen wir dann auf eine rundum positive Entwicklung für Lensahn in 2024.
Am Dienstag, den 14. November 23, tagte der Schulausschuss des Amtes Lensahn.
Zentrales Thema der Sitzung war die Diskussion des Schulhaushaltes 2024. Der Schulausschuss hat dabei dem Vorschlag der Verwaltung, die Schulumlage für alle Gemeinden, die Schüler auf die Grund- und Gemeinschaftsschule Lensahn schicken, bei ca. 1,6 Mio. € anzusetzen. Letztes Jahr lag die Umlage mit 75.000 € noch leicht höher. Energiekosten und notwendige Investitionen für Sanierung und Digitalisierung hatten ab 2022 für einen deutlichen Sprung gesort und die Umlage von ca. 1 Mio € auf den jetzigen Stand anwachsen lassen.
Gerade vor dem Hintergrund der gestiegenen Heizkosten bei der Schule und der daraus resultierenden Belastung der umliegenden Gemeinden haben wir nachgefragt, ob denn für die Heizung ein Ersatz geplant ist. Und die Verwaltung ist in der Tat schon dabei nach zukunftsfähigen Wärmekonzeption für die Schule bzw. das umliegende Quartier zu suchen. Und das ganz unabhängig von der kommunalen Wärmeplanung, die ja auch noch ansteht.
Gleichzeitig lässt sich natürlich vermuten, dass gerade die Investitionskosten für die Schule in den nächsten Jahren wohl kaum geringer ausfallen dürften. So wurde am Rande diskutiert, dass die Digitalisierung in weiteren Klassen Einzug halten wird und die digitalen Lerngeräte dann auch immer wieder ersetzt werden müssen. Außerdem sind die erst kurz vor Corona sanierten Toiletten leider mittlerweile schon wieder in einem nahezu sanierungsbedürftigen Zustand. Außerdem wird die Schule auch im Zuge der Ganztagsbetreuung ab 2026 weitere Räumlichkeiten benötigen. Und eine Erneuerung der Heizung wird natürlich auch noch einmal Kosten verursachen.
So dürfte also die Belastung der beteiligten Gemeinden in den nächsten Jahren kaum sinken.
Abschließend und außerhalb des Rahmens der eigentlichen Sitzung hat Herr Puschmann noch auf die neu gegründete queere Gruppe Lensahn hingewiesen. Ein Betreuer, der in Neustadt ein ähnliches Konzept betreut, bietet im Rahmen eines halbjährigen Experiments auch in Lensahn jeden 3. Samstag im Monat eine entsprechende Gruppe an.
Die Gemeinde und das Amt Lensahn bereiten aktuell die Haushaltsplanung 2024 vor. Dafür stehen nächste Woche eine Reihe Ausschusssitzungen an, in denen neben anderen Themen die Haushaltsentwürfe beraten werden. Im Einzelnen sind das der Schulausschuss des Amtes, sowie der Sozialausschuss und der Bauausschuss der Gemeinde.
Die Details findet Ihr unter "Mehr >>"
Mehr »Am Mittwoch, den 4. Oktober 23, fand die Gemeindevertretersitzung für Lensahn statt.
Die Details haben wir Euch einmal unter "Mehr >>" zusammengefasst.
Mehr »Auch für die Gemeindevertreter ist die Sommerpause mittlerweile vorbei. Es gab schon einige Ausschusssitzungen, in denen die Themen für die erste Sitzung der Gemeindevertretung Lensahn nach dem Sommer vorbereitet wurden. Getagt wird am 4. Oktober 2023 im Haus der Begegnung um 19 Uhr. Wie immer freuen wir uns über alle Lensahner, die teilnehmen.
Die Themen für Mittwoch findet Ihr unter "Mehr >>"
Mehr »Die Gemeinde Lensahn verfolgt das Ziel, der kommenden Klimakatastrophe im Rahmen ihrer Möglichkeiten entgegenzuwirken. Um dieses Ziel erfolgreich anzustreben, ist fachliche Unterstützung durch ausgebildetes Klimaschutzpersonal erforderlich. Wir Grüne möchten die Verwaltung bitten, die Einrichtung einer gemeinsamen Klimaschutzleitstelle mit anderen Kommunen zu erkunden und nach Möglichkeit umzusetzen.
Gestern Abend fand die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Wirtschaft, Verkehr und Bauwesen Lensahn im Haus der Begegnung statt.
Es gab einige Reihe interessanter Informationen, die wir teilen wollten.
Die Schwerpunkte der Sitzung:
Die Details haben wir Euch einmal in der unter "Mehr >>" zusammengefasst.
Mehr »Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lensahn begrüßen, dass die Entscheidung, wer Bürgermeister werden soll, dieses Mal eine richtige Wahl mit mehreren Kandidaten sein wird. Wir haben dazu allen vier Kandidaten gleiche Fragen gestellt und wollen aus den Antworten unsere Empfehlung für die Wahl herausfinden. Es geht um
Mehr »Am Mittwoch, den 10. Februar entscheidet sich, ob Lensahn in diesem Jahr einen Hundeauslaufplatz erhält. Es gibt Beschlüsse der Gemeindevertretung vom Februar und Juli des letzten Jahres, ein geeignetes Grundstück zu kaufen und die weiteren Vorbereitungen zu treffen, aber im Bauausschuss wurde jetzt plötzlich der Antrag gestellt, die dafür vorgesehenen Haushaltsmittel einzusparen. Also den Hundeauslaufplatz zu verhindern.
Der Haushalt wird damit nicht saniert und das Defizit ist sogar deutlich geringer, als im Vorjahr.
Mehr »Weil der Entwurf für den Haushalt der Gemeinde Lensahn ein Defizit von rund 270 Tsd. Euro ausweist, nimmt die CDU unter Führung von Gemeindevertreter Westensee die Gelegenheit wahr, den Hundeauslaufplatz in diesem Jahr zu verhindern. Vorgeblich, um das Defizit zu verringern. Aber was bringen 25 Tsd. Euro bei einem Defizit von 270 Tsd. Euro?
Wenn CDU und SPD wirklich das Defizit abbauen wollen, müssen sie noch weitere rund 245 Tsd. Euro einsparen.
Mehr »Die Mehrheit der Gemeindevertretung mag unserer Forderung nach Gerechtigkeit bei den Straßenausbaubeiträgen nicht folgen. Stattdessen sollen Anwohnerinnen und Anwohner von Gemeindestraßen weiterhin an den Kosten eines Straßenausbaus beteiligt werden.
Dagegen zahlen die Anlieger von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen keine Straßenausbaubeiträge. Unsere Forderung nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wird auch in der nächsten Wahlperiode unsere Forderung bleiben.
Roland Gangl, Fraktionsvorsitzender
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]