Am Dienstag, den 13.9.2016, lud Bürgermeister Martin Voigt und Bürgervorsteherin Susanne Knees in den Schützenhof von Oldenburg/Hst. zu einer Einwohnerversammlung ein. Neben allgemeinen Bekanntmachungen und dem Glasfaserausbau in Oldenburg durch die Oldenburger Stadtwerke ging es um die Finanzierung des Straßenausbaus in unserer Stadt. Hierzu stellte Herr Steenbock von der Beratungsgesellschaft GEKOM ein neues Modell vor. Eine Erneuerung von Straßen wurde bisher von den Anliegern der zu erneuernden Straßen direkt finanziert. Eine Anliegersatzung regelte die Höhe der Beteiligungskosten. Im Einzelfalle konnte hierdurch ein Grundstücksbesitzer zu mehreren Tausend Euro verpflichtet werden. Bei dem nun rechtlich zugelassenen neuen Zahlungssystem werden die betroffenen Bürger nicht direkt an den Ausbaumaßnahmen beteiligt, sondern größere Gebiete werden in einer Art Solidargemeinschaft zusammengefasst. Durch Beteiligung aller in diesem Gebiet zusammengefassten Bürger an den Erneuerungskosten dieser Straßen werden die entstehenden Kosten durch „wiederkehrende Beiträge“ auf mehreren Schultern verteilt und dadurch auf ein erträgliches Maß reduziert. Herr Stender vom Bauamt ermittelte die Kosten im neuen System für den Ausbau der Straßen der letzten fünf Jahre für ein 1000 qm großes Grundstück auf 50.-€ pro Jahr !

Wir GRÜNEN haben an diesem Abend trotz einiger Einwände in der anwesenden Bevölkerung für die Einführung von „wiederkehrenden Beiträgen“ gestimmt, weil uns die Einwände in keinem Punkt überzeugen konnten und weil die Straßensanierung durch das neue Modell für alle betroffenen Bürger und die Stadt langfristig kalkulierbar und für die Vielzahl von Bürgern bezahlbar wird. Langfristig müssen sich Verwaltung und Stadtvertretung darüber Gedanken machen, dem demographischen Wandel entgegenzutreten. Dies bedeutet für eine Gemeinde wie Oldenburg, die Lebenssituation für eine steigende Zahl von Rentner bezahlbar zu machen und die Attraktivität für junge Familien zu steigern. In diesem Sinne sehen wir GRÜNE in den „wiederkehrenden Beiträgen“ für die Sanierung des Straßennetzes in Oldenburg ein positives Signal.

Thomas Wroblewski

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