Wie kann sich die moderne und global ausgerichtete Gesellschaft in Deutschland mit ihren Normen und Werten definieren und dabei allen ihren Bewohner*innen (auch den Andersgläubigen) gerecht werden? Wie kann ich bei all den gesellschaftlichen Explosionen wie Migration, Klimawandel, Veränderung der demokratischen Kultur, Digitalisierung, Globalisierung oder medialer Veränderung erkennbar und für den anderen kalkulierbar und verlässlich bleiben?

Um den eigenen Wertestandort zu bestimmen bedarf es eines Selbstreflexionsprozesses, den wir GRÜNEN bis 2020 in einem neuen Grundsatzprogramm festhalten wollen. Der Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm vom 30.3.2019 gibt eine Antwort zum Wertestandort GRÜNEN Denkens und Handelns. Hier einige Auszüge:

(1) Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und Freiheit. Jeder Mensch ist einzigartig und frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Die universellen und unteilbaren Menschenrechte sind Anspruch und Maßstab unserer Politik.

(2) Die Werte, die unsere Politik tragen, sind Ökologie, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Demokratie und Frieden. Dieses Fundament bildet für uns die Grundlage für eine solidarische Gesellschaft, in der sich die Freiheit der und des Einzelnen auch in der Achtung der Würde und Freiheit anderer entfaltet.

(3) Diese Werte ergänzen sich nicht nur, sie stehen mitunter auch im Widerstreit. Werteorientierte Politik braucht also Diskurs, Streit, Gestaltung und Erneuerung – um das zu bewahren und zu verteidigen, worauf sie beruht. Nur ein geschlossenes Weltbild kennt keine Widersprüche. Eine demokratische Gesellschaft realisiert sich weder in Werte- oder Regellosigkeit noch in starren Dogmen, sondern indem das Verhältnis der Werte zueinander ausverhandelt wird. Dieses demokratische Vorgehen ist grundlegende Voraussetzung für die Legitimität von Politik.

(4) Unsere Politik gestaltet die Realität im Heute für das Morgen sowie im Bewusstsein für das Gestern. Ohne Woher kein Wohin. Wir blicken nach vorne, indem wir die geglückten Erfahrungen ebenso im Blick haben wie die Katastrophen und verpassten Chancen. Als Europäer*innen handeln wir im Bewusstsein globaler Verantwortung auf Grundlage der Bürger- und Menschenrechte, wie sie sich in Deutschland im Grundgesetz manifestieren. Die Lehren aus den Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus sind uns Verpflichtung.

(5) Unsere Politik richtet sich an alle Bürger*innen. Wir verstehen uns als Bündnispartei, die sich nicht an der Summe einzelner Interessen orientiert, sondern permanent an einer gelebten Gemeinsamkeit arbeitet. Dieses Werteverständnis ist für uns GRÜNEN in Oldenburg Leitbild für politisches Handeln. Es baut Brücken, nimmt auch anders Denkende mit und schafft Freiraum für gegen den Strom gerichtete Gedanken.

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