Jahreshauptversammlung am 28.08.2014: 2 Jahre Grüne in Neustadt

Am 16.04.2012 konstituierte sich der neue Ortsverband mit 7 Gründungsmitgliedern.Innerhalb von 2 Jahren wuchs die Mitgliederzahl auf 15 Mitglieder. Darüber hinaus unterstützen zahlreiche Sympathisanten den jungen Ortsverband sowie die grüne Rathausfraktion, die mit den 4 Stadtverordneten Petra Scherer, Claudia Zimmler, Willy Heckel und Dr. Michael Böckenhauer in die Stadtverordnetenversammlung einzog. Der Fraktion gehören überdies Dr. Horst Pasenau, Vorsitzender des Umwelt- und Verkehrsausschusses, als bürgerliches Mitglied sowie 6 weitere bürgerliche Mitglieder als VertreterInnen in den Ausschüssen an.

Eines der primären Anliegen der Neustädter Grünen sind Transparenz und Bürgerbeteiligung. Deshalb haben sich die Neustädter Grünen auch in den vergangenen 2 Jahren:

  • gegen die Verabschiedung des B-Plans 76 -Schullandheim Göttingen-, der von zahlreichen BürgerInnen, die die mangelnde Bürgerbeteiligung beklagt hatten, kritisch hinterfragt wurde, gewandt,
  • eine rechtliche Überprüfung des Wahlverfahrens der Ortsbeiräte und eine weite Auslegung der Gemeindeordnung (bezüglich der Anwesenheitsrechte von bürgerlichen Mitgliedern in den Ausschüssen bei nicht-öffentlich behandelten Themen) gefordert sowie
  • für eine frühzeitige Information der BürgerInnen bei neuen Bauvorhaben erfolgreich gesorgt (Bauvorhaben „Horchturm“ im Rettiner Naturschutzgebiet /FFH-Gebiet).

Sensationelle 12,7 % der WählerInnen haben ihre Stimmen 2013 für die Grünen abgegeben. Dafür und die breite Zustimmung und Unterstützung auch nach der Wahl, danken wir den BürgerInnen. „Für uns Grüne ist der ständige Dialog mit den BürgerInnen zentrale Grundlage unseres Politikanspruches“, hob der Sprecher des Ortsverbandes, Dr. Michael Böckenhauer, hervor, „Hinterzimmerpolitik ist mit uns nicht zu machen. Die Bürgerinnen sollen informiert und mitgenommen werden. Ferner sollen die BürgerInnen uns sagen, was sie wollen. Das geht nur im Dialog, “ so Böckenhauer weiter.

Mehrheiten konnten die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung erfolgreich für Ihre Anträge zum Beitritt Neustadts zum Bündnis für biologische Vielfalt und zur Einwerbung von Fördermitteln für ein Klimaschutzkonzept organisieren.

Gekämpft haben die Grünen auch für

  • den Erhalt des Waldes „Francksche Tannen“ in Pelzerhaken und
  • gegen Kitagebührenerhöhung,

leider ohne die erforderlichen Mehrheiten für ihre Anträge zu erreichen.

„Abstimmungsergebnisse, die grünen Positionen nicht zur Mehheit verhelfen, sind gleichzeitig auch immer Ansporn, beim nächsten Mal zu versuchen, noch besser zu überzeugen,“ so Böckenhauer, „und Herausforderung für die Zukunft, mit mehr Mandaten auch mehr Mehrheiten und damit eine grünere Politik zu organisieren.“

 

Dr. Michael Böckenhauer

OV Sprecher

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